AGB

1. Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. An Ihre Bestellung sind Sie einen Monat gebunden. Eine Lieferverpflichtung für uns besteht nur, wenn wir Ihre Bestellung schriftlich bestätigen. In der Bestätigung nicht wiederholte mündliche Zusicherungen oder Nebenabreden unserer Vertreter sind für uns nicht verbindlich. Für die Annahme und Ausführung des Auftrages gelten ausschließlich unsere Bedingungen, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich abgeändert oder ausgeschlossen werden. Der Besteller erkennt durch Erteilung des Auftrages und durch Schweigen nach Erhalt der Auftragsbestätigung, wenn nicht innerhalb von 5 Tagen widersprochen wird, unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen als rechtsverbindlich an.

2. Preise

Der in der Auftragsbestätigung genannte Preis ist für vier Monate verbindlich. Es ist der Nettopreis, zu dem die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzutritt. Nach Ablauf dieser Frist bleiben Preisänderungen infolge der Erhöhung der Materialpreise, der Tariflöhne, der Fracht und Zollverhältnisse vorbehalten. Sämtliche Preise verstehen sich verpackungsfrei ab Werk, mit Ausnahme von Verschlägen und Kisten.

3. Lieferungen

Ist aufgrund eines Warenmusters oder durch Vorlage einer Bebilderung verkauft worden, so sind zumutbare Abweichungen von dem Muster oder der Bebilderung bei der gelieferten Ware bedeutungslos, wenn sie für die Verwendung der Ware keinen nachhaltigen Einfluss ausüben. Farbabweichungen bei der Oberflächenbehandlung behalten wir uns wegen der unterschiedlichen Strukturen und Farben der Hölzer ausdrücklich vor. Bei Polsterbezügen, die Sie uns zur Verarbeitung eingesandt haben oder einsenden, übernehmen wir für Lagerung, Verarbeitung und Versand keine Haftung. Die Zusendung hat für uns kostenfrei zu erfolgen. Der Versand unserer Ware erfolgt stets auf Ihre Gefahr, demgemäß verstehen sich unsere Preise ab Lager, 59423 Unna.

4. Versand

a) Die Versandart liegt in unserem Ermessen und erfolgt auch bei Frankolieferung auf Gefahr des Empfängers. Beschädigungen auf dem Transport sind sofort bei Empfang der Ware bei der Bahn bzw. beim Spediteur zu reklamieren und bescheinigen zu lassen. Wir haften deshalb in keinem Falle für Bruch oder Beschädigung der Ware, die transportbedingt oder nicht bescheinigt sind. Bei Lieferung ab Lager beauftragen wir den Spediteur im Namen des Käufers.

b) Versicherung erfolgt nur auf ausdrückliches verlangen und auf Kosten des Bestellers.

5. Annahme

Der Besteller ist zur Abnahme verpflichtet. Rücksendungen dürfen ohne vorherige gegenseitige Verständigung nicht erfolgen. Frachten gehen zu Lasten des Käufers. Sollte die Ware infolge Nichtabnahme durch den Käufer bei einem Spediteur eingelagert werden müssen, so hat der Käufer außer den Lagerkosten auch die durch die Lagerung selbst möglicherweise auftretenden Schäden an der Sache zu tragen.

6. Verpackung

Die Verpackung kann grundsätzlich bei Anlieferung kostenfrei zurückgegeben werden. Kann die Verpackung bei Anlieferung nicht zurückgegeben werden, trägt der Käufer die Kosten für die Abholung. Art und Auswahl der Verpackung liegt in unserem Ermessen.

7. Lieferfristen

Unsere Lieferzeitangaben sind unverbindlich. Bei Lieferungsverzögerungen können Aufträge nur nach Stellung einer angemessenen Nachfrist (mindestens 20 Arbeitstage) zurückgezogen werden. Betriebsstörungen, Streiks, Unruhen, höhere Gewalt, welche eine teilweise oder vollständige Stilllegung unseres Betriebs zur Folge haben, entbinden uns von der Lieferung in jedem Lieferungsstadium oder verlängert nach unserer Wahl die Lieferung entsprechend. Schadenersatzansprüche für verzögerte Lieferung werden ausdrücklich ausgeschlossen.

8. Eigentumsvorbehalt

Unsere Produkte bleiben bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher, auch künftig entsprechender Forderung aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer unser Eigentum. Bei Weiterverkauf oder -verarbeitung sind die hieraus entstandenen und zukünftig entstehenden Forderungen an uns bis zur Höhe des noch offenen Kaufpreises abgetreten (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Die Veräußerung der gelieferten Ware ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Verkäufers zulässig, es sei denn, sie erfolgt im normalen Geschäftsbetrieb des Käufers. Bei Vertragsverletzung des Käufers sind wir berechtigt, unsere Vorbehaltsware heraus zu verlangen und Versendung an uns auf Kosten des Käufers zu verlangen.

9. Gewährleistung, Haftung

Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb einer Woche nach Lieferung anzuzeigen. Jede Mängelrüge ist schriftlich unmittelbar an uns zu richten. Unsere Vertreter sind zur Entgegennahme nicht berechtigt. Wir sind berechtigt, jede Mängelrüge dadurch abzuwenden, dass wir nach unserer Wahl eine Nachbesserung vornehmen oder Ersatz liefern. Sollte dieses nachweislich fehlschlagen, so bleibt Ihnen das Recht auf Minderung oder Wandlung. Außer in den Fällen zugesicherter Eigenschaft haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Gewährleistungsansprüche erlöschen durch Veränderung der von uns gelieferten Ware. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sind von vorstehenden Freistellungsklauseln nicht berührt. Begründete Mängelrügen berechtigen nur zur Zurückhaltung eines im Verhältnis zum gerügten Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises.

10. Zahlung

Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen netto, abweichend hiervon können andere Zahlungsmodalitäten schriftlich vereinbart werden . Sie können nur mit solchen Forderungen gegen unseren Rechnungsbetrag aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Alle Ihre Zahlungen verrechnen wir – unter Ausschluss Ihres Widerspruchsrechtes – zunächst auf entstandene Kosten, dann auf Zinsen und erst nach deren vollständiger Ausgleichung auf Hauptforderung. Verzugszinsen werden mindestens in der Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank in Rechnung gestellt. Zahlungen dürfen nur unmittelbar an uns geleistet werden. Unsere Vertreter sind zum Inkasso nicht berechtigt.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist in jedem Fall 59423 Unna. Gerichtsstand für beide Teile für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten – auch für Wechsel- und Scheckklagen und für Klage aus dem Eigentumsrecht sowie für alle sonstigen Streitigkeiten ist 59423 Unna, es sei denn, dass wir den Rechtsstreit an einem anderen Gericht anhängig machen.

12. Anwendungsbereich

Vorstehende Bestimmungen gelten für alle von uns abgeschlossenen Verträge, mögen sie Werk-, Werklieferungs-, Kauf- oder ähnliche Verträge sein.